Spendenaufruf des Supernature Forums - Der Kampf gegen die Abmahnanwälte

Veränderungsvorschläge, Kommentare, Off Topic...

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Der_F
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Beitrag von Der_F » 14.06.06, 19:53

alles wird gut, habs doch immer gesagt ...
"Alles ist möglich, aber nicht überall"

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Gordon
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Beitrag von Gordon » 14.06.06, 20:33

Der_F hat geschrieben:alles wird gut, habs doch immer gesagt ...
Das ist erst einmal auch nur ein Einzelfallurteil - wenn auch ein erfreuliches ...
Freude ist nur ein Mangel an Information.

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Gordon
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Beitrag von Gordon » 20.01.07, 15:20

:evil:
gestern fand nun die Verhandlung statt, leider mit nicht allzu erfreulichem Ausgang:
Supernature hat geschrieben:Mein Anwalt Dr. Bahr hat die Sache in einem Satz auf den Punkt gebracht: "Wir haben die Schlacht zu 5/6 gewonnen, aber den Krieg verloren".

Aller Voraussicht nach werden wir also unsere Klage in den meisten Punkten gewinnen, im wichtigsten Punkt aber ist das Gericht anderer Meinung bzw. ist gar nicht darauf eingegangen.

Es ging uns in dieser Sache hauptsächlich um die Sicherstellung, dass der Betreiber eines Forums erst mit Kenntnisnahme für dort eingestellte Beiträge haftet, und dass die Abmahnung allein aus diesem Grund keine Grundlage hat.

Dieser Punkt hat das Gericht aber überhaupt nicht interessiert, stattdessen ging es direkt nur um den Inhalt der entsprechenden Beiträge. Von den sieben Äußerungen, die in der Abmahnung angeführt wurden, sah das Gericht sechs als von der freien Meinungsäußerungen gedeckt und nur eine als rechtsverletzend an. Auf Basis dieser einen Äußerung hätte ich im Rahmen eines Vergleichs eine Unterlassungserklärung abgeben sollen, was ich abgelehnt habe - mit dem Verweis darauf, dass dies eine Vorabkontrolle aller eingestellten Beiträge zur Folge hätte, die ich nicht leisten kann - und die nach meinem Verständnis vom Gesetz ja auch nicht vorgesehen ist.

Das Gericht sieht dies offenbar anders - sinngemäß sprach einer der beisitzenden Richter: "Wer ein öffentliches Forum betreibt und auch noch selbst daran teilnimmt, der haftet für alles, was dort passiert - ob er davon weiß oder nicht."Was das in letzter Konsequenz bedeutet, muss man sicher nicht näher erläutern.
mehr Infos: http://www.supernature-forum.de/vbb/boa ... h-der.html
Freude ist nur ein Mangel an Information.

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Stevie
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Beitrag von Stevie » 20.01.07, 16:40

fassungslos, da sitzen wieder 50 bis 70 jährige richter, die über die zukunft des internets entscheiden. das sind dann die gleichen die killerspiele absetzen und sich für die vorratsdatenspeicherung deutscher websites einsetzen. was soll man da machen? in frankreich wären schon längst demos losgebrochen. aber wir deutschen lassen uns mal wieder alles gefallen...
abgelutsch aber leider wahr: ARMES DEUTSCHLAND

JensusUT
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Beitrag von JensusUT » 20.01.07, 20:01

Ich bin auch als Besucher bei der Verhandlung gewesen. War schon erschreckend: 2 der drei Richter hatten sich anscheinend überhaupt nicht mit dem Thema Forum beschäftigt und wollten um alles in der Welt die Sache auf den eigentlichen Auslöser ("Betrüger") beschränken.
Aber der eine Beisitzer, zwischen Ende 40 bis mitte 50, wusste wohl eher, wovon die Rede war. In einem Nebensatz fragte Martin, ob er jeden Beitrag kontollieren sollte, und da sagte er gleich "Ja, natürlich!"

Weltfremd. In welchem Namen wird hier Recht gesprochen? Im Namen des Volkes? Gelächter...
Ich kann doch wohl von einem Richter verlangen, sich ausreichend mit dem Thema zu beschäftigen? Er könnte sich ja sogar selbst als User anmelden...
Mir kam noch wärend der Verhandlung eine Vision: Ein Srayer besprüht das Haus des Richters mit den Worten "Das EFB besteht nur aus Betrügern!" (In Gedanken war es eine große Hamburger Firma ;))... Foto gemacht und abgemahnt, der Hausbesitzer haftet auch ohne Kenntnisnahme sofort und mit allen Pflichten für diesen Vorgang. So ungefähr muss man doch die Auffassung der Richter ins reale Leben übersetzen.
Naja, warten wir mal wieder auf den 2. März...

Gruß

Jensus

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gesders
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Beitrag von gesders » 20.01.07, 20:32

@stevie:


ich glaube nicht, dass man absolut geschmacklose und kot(rest zensiert)- spiele in einen zusammenhang mit vorratsdatenspeicherung und abzockerischer abmahnpraxis stellen sollte. das tut allen einzelnen topics nicht gut.

mit dem wunsch nach differenzierter betrachtung und argumentation


wilm-gert esders


schoenen abend noch!

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Stevie
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Beitrag von Stevie » 20.01.07, 23:18

hallo gesders,

dann hast du meinen post nicht verstanden.
es geht darum, was in deutschland im moment alles entschieden wird, ohne dass die menschen die es entscheiden, sich mit dem thema wirklich auseinandersetzen.

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David
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Beitrag von David » 22.01.07, 12:16

Kurze Zusammenfassung der Verhandlung: http://www.heise.de/newsticker/meldung/84010

Auch wenn die Entscheidung noch nicht vorliegt kann man festhalten:

1) Nicht jeden Prozess den man führen darf, sollte man auch führen.

2) Die Vorsicht und Sorgfalt unserer Mods ist nur zu berechtigt.

JensusUT
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Beitrag von JensusUT » 24.01.07, 7:43

Mag sich jeder selbst seine Meinung bilden.
Eine Stellungnahme von Martin: Update...

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David
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Beitrag von David » 24.01.07, 8:15

Nun ja. Ich hatte in meinem kritischen Beitrag zur Sammelaktion damals geschrieben "Mir leuchtet nicht ein, warum Supernature mit diesem Verfahren versucht, Rechtsgeschichte zu schreiben, zumal mit einem Grundsatzurteil kaum zu rechnen ist und überdies das ältere und einschlägige Heise-Verfahren noch nicht abgeschlossen ist. Man muß doch nicht freiwillig jedes Prozeßrisiko aus sich nehmen. Ich habe deshalb Zweifel, ob es sinnvoll ist, das Verfahren durch Spenden zu fördern, auch wenn das hinter der Klage stehende Anliegen als solches meine Unterstützung findet." "Aus der Kommentierung des Urteils ist im übrigen ersichtlich, daß mit der von Supernature beabsichtigten Klage keine Rechtssicherheit zu erwarten ist."

Supernature schreibt heute: "Dieses Urteil wird nun aller Voraussicht nach so ausfallen, dass zur Frage der Betreiberhaftung "null und nichts" drin steht.
Zwar haben die Richter in der Verhandlung auf Nachfrage ihren Standpunkt dargelegt, im Urteil selbst werden sie sich damit aber wahrscheinlich gar nicht auseinandersetzen, weil sie nur den Inhalt der Beiträge berücksichtigen und diese zu großen Teilen ihrer Ansicht nach gar nicht rechtswidrig waren.

Das Urteil wird also weder der große Befreiungsschlag noch wird es allgemein verheerende Folgen nach sich ziehen - es wird im Sinne dessen, was wir eigentlich wollten, schlicht unbrauchbar sein. Diesen Ausgang haben weder Befürworter noch Gegner der Klage vorhergesehen. Ich hatte viele mögliche Szenarien im Kopf, aber nicht dieses.

Es ist nicht das, was wir wollten, und es ist vor allen Dingen nicht das, wofür viele hundert Leute gespendet haben."

Warten wir mal ab, was das Gericht in die Urteilsbegründung schreibt.

PS
Nicht dass hier ein falscher Eindruck entsteht - vor der Haltung des Klägers und seiner Reaktion : "Es ist nicht das, was wir wollten, und es ist vor allen Dingen nicht das, wofür viele hundert Leute gespendet haben. Daher versteht es sich für mich von selbst, dass ich, sollte das Urteil wie erwartet ausfallen, die damit verbundenen Kosten selbst tragen und die Spendengelder nicht anrühren werde.
Ich habe für eine Sache gesammelt, nämlich den Kampf gegen den Abmahnwahn und für ein wenig mehr Rechtssicherheit. Wenn ich für diese Sache nichts tun konnte, dann will ich auch kein Geld dafür. Dann werden wir sehen, wie es anderweitig zu diesem Zweck eingesetzt werden kann." - habe ich großen Respekt.


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Gordon
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Beitrag von Gordon » 06.05.07, 12:23

Das schriftliche Urteil und die Urteilsbegründung liegen inzwischen vor:
http://www.supernature-forum.de/vbb/anr ... 5-a-3.html
Freude ist nur ein Mangel an Information.

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innersoul
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Beitrag von innersoul » 14.05.07, 8:39

Aus dem Urteil:
Eine Grenze der Zurechnung ist allenfalls dann erreicht, wenn durch das Umfeld, in dem die jeweilige Information steht, hinreichend deutlich wird, dass es sich dabei um eine solche Äußerung handelt, deren Verbreitung trotz ihrer Aufnahme in den Internetauftritt der Inhaber der Domain gerade nicht wünscht. Das setzt voraus, dass der Betreiber der Internetseite sich von der betreffenden Äußerung nicht pauschal, sondern konkret und ausdrücklich distanziert (vgl. dazu Engels, AfP 2000, S. 524 ff., 527 zu Fußn. 53).

Nur dadurch kann verhindert werden, dass sein Internetauftritt als Gewähr für die Richtigkeit der Information angesehen und deren weitere Verbreitung als zutreffende Tatsachenbehauptung gefördert wird. Dies entspricht der Konzeption für alle Angebote, über die Äußerungen verbreitet werden, die nicht ausschließlich von deren Inhaber stammen, sondern von Dritten verfasst sind, und wie sie nach der Regelung in § 54 RStV nunmehr kraft ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung für alle Anbieter redaktionell gestalteter Angebote, wozu auch Internetforen gehören, gelten.
Das bedeutet dann eben genau, dass die Moderatoren/Admins jeden einzelnen Beitrag lesen muessen, um sich 'ausdruecklich' zu distanzieren - dann wird das ganze eben doch zu einem Vollzeitjob....

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David
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Beitrag von David » 20.05.07, 12:13

Kommentar zum Urteil bei Heise: http://www.heise.de/ct/07/11/052/default.shtml

Tommy___1984
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Beitrag von Tommy___1984 » 05.06.07, 18:26


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David
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Beitrag von David » 25.05.08, 5:18

Berufung zurückgenommen:
Getreu dem Motto "wer kämpft, kann verlieren, aber wer nicht kämpft, hat schon verloren"
bereue ich es nicht, diesen Weg gegangen zu sein.
Ich bin enttäuscht, ich bin sauer, ich habe auch Verständnis für Kritik - aber dennoch
habe ich mir nichts vorzuwerfen.
Schlimmer als der Misserfolg wäre nur der Gedanke, es nicht versucht zu haben.
http://www.supernature-forum.de/anregun ... 2-a-3.html

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Hinterwäldler
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Beitrag von Hinterwäldler » 16.06.08, 18:05

Gemach, gemach....

Ich verstehe die ganze Aufregung um SN nicht. Meiner Meinung nach ist der ganze Thread überflüssig. Die Tatsachen werden vom SN so dargestellt, als wenn er das Opfer ist. Kurz vor diesem Vorkommnis war ich aktives Mitglied dieses Forums.

Weil ich keine Software empfahl und mehr auf das Wissen und die Lernhaltung der Fragesteller und Hilflosen orientierte (konkret PFW/Scanner-Diskussion) war ich in den Augen der dortigen Außendienstler inkl. Admin eine ausgesprochen miese Figur. Dies wurde mir auch mehrmals so auf's Brot geschmiert. Es kam zum Eklat und wurde in dessen Folge aus dem Forum verbannt.:-({|=

Bis dahin konnte ich nur müde lächeln. Einige Wochen später kam es zu Beleidigungen und Verleumdungen gegenüber eines vermutlich promovierten Mitgliedes, welches sich das nicht gefallen lies und den Anwalt beauftragte. (Wenn ich an einer Diskussion teilnehme, kann ich einem anderen User nicht sagen das er dämlich ist.) Eigentlich hätte SN den betreffenden Thread nur rechtzeitig löschen brauchen. Er tat es nicht und ich bezweifle seine Aussage ernsthaft, das er selbst nach Tagen nichts vom Inhalt gewusst haben will.

Es folgte die Sammelaktion. Auch ich wurde aus unerklärlichen Gründen von SN per Mail angeschrieben und mit weinerlichen Worten gefragt, ob ich zu einer Spende bereit bin. :roll: Was hat der Mann sich eigentlich gedacht ?( Erst wirft er mich raus und dann bettelt er mich Mitleid heischend an.

Was ich damit sagen will, ist das dies was bei SN geschah, Ausdruck und Ergebnis einer vorherrschenden Stimmung und des aktuellen Umgangstones im Forum ist. Dafür ist der Admin voll verantwortlich. Es gibt nach wie vor eine ganze Anzahl Foren, in denen dieser Ton wieder gepflegt wird und es ist nur eine Frage der Zeit, bis es irgendwo mal wieder klappt.

Glaubt mir:
Nirgends in der Welt wird so viel gelogen wie vor einem Gericht.
Ich bin dafür den Thread zu schliesen.
Hinterwäldler ist nicht Hinterweltler.
Er wohnt nur so und daran ist er unschuldig.[

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Gordon
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Beitrag von Gordon » 16.06.08, 18:17

Starke Worte für den ersten Tag. Über das Für und Wider der Klage von SN wurde ja auch in diesem Thread bereits ausgiebig diskutiert. Letztlich hat der ganze Fall eine Dimension erlangt, die über SN hinausreicht, nämlich um Haftung, Forenkontrolle und freie Rede im deutschen Teil des Internets. Und allein aus diesem Grund ist dieser Thread auch wichtig. Über das Schließen von Threads entscheiden im übrigen immer noch der Admin bzw. die Moderatoren - dazu bedarf es keiner Anträge, wenngleich dir deine Meinung dazu natürlich unbenommen bleibt.


btw: Nachkarten nach einigen Jahren finde ich auch nicht soooo toll ...
Freude ist nur ein Mangel an Information.

Jean
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Beitrag von Jean » 16.06.08, 20:04

... zudem gehört es sicherlich nicht zu den Themen diese Boards oder dieses Threads, warum wer
wann (seiner Meinung nach) in anderen Foren gebannt oder schlecht behandelt wurde. Wenn dir
Stimmung / Umgangston / sonstwas in einem bestimmten Board nicht gefällt, ist das keine Aspekt,
den wir in diesem Board diskutieren werden.

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Hinterwäldler
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Beiträge: 3
Registriert: 16.06.08, 16:03

Beitrag von Hinterwäldler » 16.06.08, 22:00

Mir ging es darum die Verantwortlichkeit eines Forenadmins für das Klima auf einem Brett herauszustellen und da hatte SN eindeutige Versäumnisse. In diesem Klima kann es dann schon zu Entgleisungen kommen.

Mir lag es fern mich zu rehabilitieren. Ich wundere mich nur, das über diesen Schnee von vor vielen Jahren noch immer die Wellen der Sympathie und Antipathie hoch schlagen.

Weiterhin wird hier kaum Software verkauft, also besteht auch nicht die Gefahr das durch meine Worte diese zu Bleibarren im Verkaufsregal mutiert. :haha:

Für das deutsche Internet ist das ganze Verfahren bedeutungslos, solange sich alle Beteiligten an die ganz normalen Umgangsregeln halten und das hiess in diesem Fall: Ich kann eine wildfremden Menschen nicht einfach beleidigen und beschimpfen, nur weil ich mit dem was er schreibt nicht einverstanden bin oder es nicht verstehe (n will). Aber das war auf diesem Brett die Regel und genau das habe ich versucht zu erklären. Es wäre nicht geschehen, wenn SN an der richtigen Stelle und gegen die richtigen Personen eingeschritten wäre.

Auf Anhieb nicht ganz gelungen und gelobe Besserung
Hinterwäldler ist nicht Hinterweltler.
Er wohnt nur so und daran ist er unschuldig.[

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